Odenwald gegen Rechts - BUNT statt braun

Stellungnahme zur Beendigung der Partnerschaft der Kreisstadt Erbach

vom 16. Mai 2021

Wir, die Initiative „Odenwald gegen Rechts – bunt statt braun“ bedauert, dass die Kreisstadt Erbach dieses Bündnis verlassen hat. Die Begründung, die Bürgermeister Peter Traub im Namen des Magistrats formuliert hat, zeigt nach Ansicht der Initiative, dass die Stadträte nicht erkannt haben, um was es geht. „Hand in Hand stehen wir für ein offenes, tolerantes und buntes Zusammenleben in unserer Region“, so lautet das Selbstverständnis von „Odenwald gegen Rechts“. Das bedeutet nicht – wie vom Magistrat unterstellt – Bürger oder Parteien auszugrenzen. Im Gegenteil: Ein gewaltfreies und respektvolles Miteinander ist oberstes Ziel. Für die vorbildliche Arbeit als zivilgesellschaftliche Initiative wurden wir mehrfach ausgezeichnet: 2009 und 2017 im Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“, ausgelobt vom Bündnis für Demokratie und Toleranz (BfDT) und 2012 mit der Landesauszeichnung „Soziales Bürgerengagement“ vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration. Andererseits gilt: Parteien oder Gruppierungen, die demokratische Grundprinzipien missachten, müssen als Gefahr benannt werden. In der AfD sehen wir eine Partei, die das friedliche Miteinander verhindert. Äußerungen führender AfD-Politikern zeugen von rassistischer und faschistischer Gesinnung, in vielen Fällen fehlt die Abgrenzung von gewaltbereiten Gruppen. Nur so ist zu erklären, dass der Verfassungsschutz Teile dieser Partei beobachtet. Auch wenn die AfD demokratisch gewählt ist, heißt das nicht, dass deren Abgeordnete Demokraten sind. Die gleiche Gefahr sehen wir in der Querfront der Corona-Demonstrationen. Diese Gruppierungen nutzen die Pandemie und die damit verbundenen Belastungen der Bevölkerung aus, um ihre Verschwörungsmythen zu verbreiten. Sie werden als Einfallstor in die Mitte der Gesellschaft missbraucht, um rechtes Denken zu verbreiten. Kritik am Krisenmanagement der Regierung ist nicht nur erlaubt, sondern ausdrücklich willkommen, wenn damit Leid gelindert oder falsche Entscheidungen revidiert werden sollen. Hass und Hetze haben allerdings weder in der Krise, noch im Alltag der Menschen einen Platz und dafür steht „Odenwald gegen Rechts – bunt statt braun“. In der Geschichte der Bundesrepublik hat sich seit 1949 gezeigt, dass Krisen dann überwunden werden können, wenn Kompromisse gesucht und gefunden werden, wenn Solidarität statt Spaltung zum Prinzip erhoben wird. Mit unserer Kritik am Beschluss des Erbacher Magistrats erinnern wir auch an unsere weiteren Grundsätze, wie sie seit 2006 gelten, als Bürgerinnen und Bürger angekündigten Aufmärschen von Neonazis entgegenzutreten. Von Anfang an war es das Ziel, intolerantes Verhalten, Gewalt, Extremismus aller Art, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Homophobie zu verhindern und nach den Ursachen zu fragen. So können Denk- und Lernprozesse angestoßen werden. Damit sollte ein Zeichen gesetzt werden gegen die Art und Weise, wie rechtsextreme Gruppierungen unter dem Deckmantel sozialer Forderungen Einfluss gewinnen wollen. Wer gegen Minderheiten hetzt, greift direkt die im Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte an und tritt die Menschenwürde mit Füßen. Wenn junge Menschen in diesem Sinn gegen die demokratische Grundordnung aufgebracht werden, ist dies doppelt verwerflich. Wir sehen es deshalb als eine unserer wichtigsten Aufgaben an, mit Aktionen und Veranstaltungen eine tolerante Jugendkultur und den Austausch zwischen den Kulturen zu fördern. ¬¬¬ Städte und Gemeinden des Odenwaldkreises, der Deutsche Gewerkschaftsbund, Parteien und die christlichen Kirchen haben diese Prinzipien der Initiative „Odenwald gegen Rechts“ anerkannt und sich deshalb diesem Bündnis zur Verteidigung und Stärkung der Demokratie angeschlossen. Umso bedauerlicher ist es, dass die Kreisstadt Erbach dem Bündnis zu einem Zeitpunkt den Rücken kehrt, in dem die Demokratie vor besonderen Herausforderungen steht. Die Entscheidung des Bürgermeisters und des Magistrats der Stadt Erbach, das Bündnis zu verlassen schadet aus unserer Sicht nicht nur dem Ruf der Stadt Erbach sondern dem gesamten Odenwaldkreis. Das Bündnis appelliert deshalb an die Verantwortlichen der Stadt Erbach, diese Entscheidung zu überdenken und die Zusammenarbeit fortzuführen, Haltung zu zeigen und dafür zu sorgen, dass Erbach und der Odenwaldkreis weltoffen, bunt und menschenfreundlich bleiben -in und außerhalb von Behörden.

                                                        16.05.2021